Aktivitäts-Protokoll
30.12.2020
LL 5 BE: Bianka Ewald
Der Antrag wurde zurückgezogen.
05.11.2020
LL 6 DH: Dennis Heine
Der Antrag wurde zurückgezogen.
02.11.2020
A 2: Gegen das Sexkaufverbot
Antje Galuschka: Ich möchte gar nicht auf die einzelnen Punkte eingehen, denn die Literatur ist nicht mehr aktuell. Stattdessen möchte ich auf die Pressekonferenz des Bündnisses Nordisches Modell in den…
01.11.2020
A 2: Gegen das Sexkaufverbot
Antje Galuschka: Und auf den Rest werde ich in den kommenden Tagen antworten.
01.11.2020
A 2: Gegen das Sexkaufverbot
Antje Galuschka: Ich heiße Antje
01.11.2020
A 2: Gegen das Sexkaufverbot
Rebecca Such: Hallo Anja, ich möchte hier auf einige Aussagen von dir eingehen: 1) Die von dir genannten 400.000 Sexarbeiter*innen in Deutschland ist eine umstrittene bzw. widerlegte Zahl: „Die…
01.11.2020
A 2: Gegen das Sexkaufverbot
Antje Galuschka: War der BesD die einzige Informationsquelle?
01.11.2020
A 2: Gegen das Sexkaufverbot
Antje Galuschka: Die „Abolis“ können wenigstens Zahlen vorlegen, die im übrigen auch von Kriminalbeamt:innen vor Ort bestätigt werden. Besuche die Bordelle, und Du wirst feststellen, dass über 90 %…
01.11.2020
A 2: Gegen das Sexkaufverbot
Käthe Zunzer (KV Kiel): Hmmm, ich finde zum Teil sehr schwierig, was Du sagst, Antje: "95%" sind nicht belegte Zahlen, mit denen Abolis um sich werfen. Die von dir genannten Vereine, zB Sisters, arbeiten weder…
31.10.2020
G 2: Gendermedizin fördern!
Antje Galuschka: Welche Bedarfe haben nicht-binäre Personen? Ich verstehe unter nicht-binären Personen Menschen, die sich weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zugehörig fühlen. Da sie…
31.10.2020
A 2: Gegen das Sexkaufverbot
Antje Galuschka: Ach so, die Legalität erschwert es auch ermittelnden Behörden, gegen Zwangsprostitution vorzugehen, denn die Beamt:innen sind auf die Aussagen der Prostituierten angewiesen. Diese werden…
31.10.2020
A 2: Gegen das Sexkaufverbot
Antje Galuschka: Der so genannte „Hurenausweis“ wurde ins Leben gerufen, damit Prostituierte ohne andere, sie begleitende Personen (um nicht zu sagen Zuhälter) mit Mitarbeiter:innen der ausstellenden…
31.10.2020
N 1: Verbot von Schottergärten
Marc-Christopher Muckelberg: Hallo Arne, Hallo Jakob, In der Theorie habt ihr Recht. Die Realität sieht aber ganz anders aus. Denn es fängt schon damit an, dass es genügend Eigentümer gibt, die behaupten, dass…
31.10.2020
N 1: Verbot von Schottergärten
Arne Langniß: Ich kann Jakob nur unterstützen!! Leider besteht von Seiten der Kommunalen Verwaltungen nur ein relativ geringes Interesse an dieser Stelle die LBO-SH rechtlich strigent durchzusetzen.…
31.10.2020
Fin 1: Kampf gegen Geldwäsche und Steuerbetrug konsequent umsetzen!
Anne-Kathrin Ahsbahs: Erst vor wenigen Jahren wurde, auf Basis einer EU-Richtlinie, das Abschlussprüferreformgesetz verabschiedet und erst allmählich, nach Ablauf der Übergangsfristen, zur Wirkung gelangt.…
30.10.2020
E 1: Ablehnung LNG-Terminal in Brunsbüttel und der Leistungstrasse bis Hetlingen/Stade
Petra Kärgel: Diverse Studien zeigen uns auf, dass wir in der EU keinen weiteren Ausbau von LNG-Terminals benötigen, denn die vorhandenen Terminals sind jetzt schon nicht ausgelastet. Verflüssigtes…
29.10.2020
D 4: Ehrenmale müssen Mahnung, keine Heroisierung sein
Ulrike Müller-Kopsch: Gute Initiative, - aber bitte: es heißt EHRENMAL / EHRENMALE...!
28.10.2020
N 1: Verbot von Schottergärten
Jakob Brunken: Wenn die LBO ordentlich umgesetzt werden würde, dann hätten wir keine naturverachtenden Schottergärten. Folgender Paragraph müsste lediglich angewandt werden. § 9 LBO –…
28.10.2020
0 - D 1: Dringlichkeitsantrag: Weiterentwicklung der Corona-App 2.0 zu einem echten Informationsportal
Gerd Weichelt (KV Ditmarschen): Moin Holger, Danke dür die Info. Habe den Antrag unterstützt. Eine Unterstützung fehlt nur noch. Zumindest ist der Antrag diskussionswürdig.
28.10.2020
0 - D 1: Dringlichkeitsantrag: Weiterentwicklung der Corona-App 2.0 zu einem echten Informationsportal
Holger Bartsch: Hallo Gerd! Durch die Funktion, wie ich sie beschrieben habe, wird kein Bewegungsprofil erzeugt. Vielmehr nutzt diese Funktion die dezentrale Basis der CWA und nur die Geräte, die den…